Archive for 2012

Steuergerechtigkeit

Sunday, December 23rd, 2012

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Geschätzte Ratsmitglieder,

Es wurde in letzter Zeit in diesem Rat viel zum Thema Steuergerechtigkeit gesagt und niemand hat bestritten, dass diese notwenig ist, damit jeder einen fairen Beitrag zur Sanierung unserer Staatsfinanzen beiträgt. Steuergerechtigkeit kann aber nicht alleine an der Höhe des Einkommens ansetzen. Wahre Gerechtigkeit muss zwangsläufig auch berücksichtigen, wie dieses Einkommen erzielt wird. Wenn wir nicht dazu übergehen, Einkommen, welche nicht durch ehrenwerte Arbeit erzielt worden sind, maximal zu besteuern, werden wir eine gerechte Lastenverteilung nie erreichen.

In diesem Zusammenhang steht unsere Fraktion einer Einkommensform besonders kritisch gegenüber. Und zwar handelt es sich um die Einkünfte aus künstlerischen Urheberrechten. Die künstlerische Tätigkeit als solche ist eine durchaus ehrenhafte Tätigkeit und es gibt nichts dagegen einzuwenden, dass jemand seinen Lebensunterhalt auf diese Weise bestreitet. Wenn ein Künstler und sein Verleger aber durch den Verkauf von Tonträgern, Kopien oder Urheberrechtsgebühren Millionen kassieren, kann das nicht als ehrlich verdient betrachtet werden. Denn wenn ein künstlerisches Erzeugnis so breiten Anklang findet, dass es weite Verbreitung findet, muss man im Prinzip von einem Grundbedürfniss eines grossen Teils der Bevölkerung sprechen. Es ist für uns nicht akzeptabel, dass sich einzelnen Gruppen oder Personen durch das Abdecken eines solchen Grundbedürfnisses bereichern können. Unser Vorstoss sieht daher vor,  dass alle künstlerischen Urheberrechte in den Besitz des Staates übergehen. Von den Erträgen sollen 10% an den Schöpfer der künstlerischen Leistung fliessen. Maximal soll an eine einzelne Person aber nicht mehr als das durchschnittliche Salär eines Staatsangestellten bezahlt werden können.

Unsere Analysen zeigen, dass auf diese Weise das Staatsdefizit um rund 10% reduziert werden könnte. Neben einem Beitrag zur Sanierung des Haushalts setzt unser Vorstoss aber auch ein Zeichen dafür, dass Arbeit nicht weiter diskriminiert wird.

Udobien

Monday, October 8th, 2012

Während in den meisten Nationen zur Zeit heiss über den Atomausstieg debattiert wird, dreht sich die öffentliche Diskussion in Udobien darum, wie man den nationalen Fussball international konkurrenzfähig machen könnte. Die udobische Jugend ist zwar fussballbegeistert, aber weder hat es je eine udobische Mannschaft geschafft, sich für die Champions-League oder die Europa-League zu qualifizieren, noch hat es die udobische Nationalmannschaft je geschafft, sich für Europa- oder Weltmeisterschaften zu qualifizieren.

Im Mittelpunkt der Diskussion stehen zwei regulatorische Eigenheiten des udobischen Fussballverbandes. Konkret geht es um zwei Regelungen – die Salär- und die Spielzeitäquilibrierung. Die Saläräquilibrierung legt fest, dass alle Spieler einer Mannschaft den gleichen Lohn erhalten. Die Spielzeitäquilibrierung legt fest, dass allen Spielern einer Mannschaft, die gleiche Spielzeit zusteht.

Zur Verbesserung der internationalen Konkurrenzfähigkeit wird von liberaler Seite gefordert, dass diese beiden udobischen Sonderregelungen, abgeschafft werden. Es wird argumentiert, dass die Äquilibrierungen es schwierig machen, ausserordentliche Talente zu fördern und Mannschaften auf Spitzenleistungen zu trimmen, da so entscheidende Anreizmechanismen fehlten. Diesem Argument wird entgegengehalten, dass Fussball eine Frage von Begabung und Passion seien, welche nicht durch zusätzliche Anreize verbessert werden könnten. Viel wichtiger seinen dazu entsprechende Vorbilder, denen junge Spieler nach zu eifern suchen.

Die Frage, ob die Äquilibrierungsregelungen aufgehoben werden sollen oder nicht, wurde sehr emotional in der breiten Öffentlichkeit diskutiert und das schadete der Sache des Fussballs in Udobien enorm. Vor einer Woche nun wurde vom Sportminister ein Vorschlag eingebracht, der einen Weg aus der verfahrenen Situation weisen könnte. Sein Vorschlag geht von der Tatsache aus, dass die besten udobischen Spieler, in sehr jungen Jahren ins Ausland abgeworben werden. Sein Vorschlag sähe vor, dass es Udobiern nicht mehr gestattet sein würde, im Ausland einen Spielvertrage einzugehen. Dadurch würden die besten Talente in der nationalen Liga verbleiben, was das Niveau des udobischen Fussballs deutlich anheben müsste.

Das Badesalz-Urteil

Monday, September 17th, 2012

Der Fall Milor Jomair war sicher aufgrund der öffentlich demonstrierten Brutalität bei der Tat einer der meist beachteten Mordprozesse der letzten Monate. Milor Jomair hatte bei einem Streit vor dem Prestige Club dem 40 jährigen Galir B. mit einem Messer die Pulsader am rechten Unterarm aufgeschlitzt, weil er ihn zufällig angerempelt hatte und sich nicht entschuldigen wollte. Als die umstehenden Passanten und Clubgäste Galir B. zu Hilfe eilen wollten, hielt Milor Jomair diese durch Drohungen mit seinem Messer davon ab, sich Galir B. zu nähern. Dazwischen versetzte er ihm mit dem Messer Hiebe, die tiefe Schnittwunden am Hals und im Gesicht des Opfers verursachten, so dass Galir B. blutüberströmt langsam verblutete. Ebenso wie durch seine Brutalität und Kaltblütigkeit sorgte der Fall für Aufsehen, weil Milor Jomair unter dem Einfluss der sogenannten Badesalz-Droge stand.

Bei ähnlich brutalen Mordfällen vor Zeugen war von serdanischen Gerichten in der Vergangenheit die Todesstrafe ausgesprochen worden. In diesem Fall machte die Verteidigung aber geltend, dass der Täter unter dem Einfluss dieser Droge stand, welche seine Persönlichkeit verändert habe, und er daher quasi eine andere Person war während der Tat. Auf die Anwendung der Todesstrafe sei daher zu verzichten.

Mit grosser Spannung war darum das Gerichtsurteil erwartet worden. Im Allgemeinen war die Todesstrafe erwartet respektive gefordert worden, aber man fragte sich, wie das Gericht den Einwand der Verteidigung würdigen würde. So war man nicht überrascht, dass Milor Jomair dann tatsächlich zum Tode verurteilt wurde. Überraschend war der Zusatz im Urteil, dass Milor Jomair unter den Einfluss der Badesalz-Droge zu stellen sei, vor der Hinrichtung.